Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Ich nutze die sozialen Netzwerke selber ausgiebig und halte sie für ein einzigartiges Kommunikationsmittel. Bei allem Respekt für die freie Meinungsäusserung: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Verwendung von bestimmten rassistischen, homophoben oder antisemitischen Hashtags hat in der letzten Zeit zu einer seltenen Welle verbaler Gewalt geführt. Handlungen oder Äusserungen dieser Art sind rechtswidrig – und die Tatsache, dass sie übers Internet erfolgen, macht deren Urheber nicht weniger strafbar.

Najat Vallaud-Belkacem, Frauenministerin von Frankreich, in einem Interview mit dem Tagesanzeiger.