die svp hat überall verloren, überall?

nein, in einem kleinen kanton am vierwaldstättersee hat sie einen seltsamen sieg davon getragen. doch zuerst zu den beiden schmerzlichen niederlagen. statt zweier zusätzlicher svp-leute im ständerat, kam es am vergangenen wahlsonntag zur grossen schlappe: in st.gallen wurde svp-jungstar toni brunner nicht gewählt, in zürich verpasste der ehemalige parteipräsident ueli maurer den ständeratssitz deutlich. in st.gallen wurden die bisherhigen erika forster und eugen david klar gewählt. in zürich konnte die glp ihren triumphzug weiterführen, verena diener schaffte den einzug in den ständerat für die grünliberale partei.

soviel zum positiven. 🙂


die pestizidpartei hat eine wahlschlappe eingezogen

in luzern wurde nicht gewählt, dafür aber abgestimmt. die svp hatte hier zusammen mit der chance 21 ein referendum gegen den kantonsbeitrag von 20 millionen zur fusion von littau mit der stadt luzern lanciert. mit einer flächendeckenden plakatkampagne wurde die luzerner landbevölkerung dazu animiert, diesen kredit abzulehnen. die bekannte svp-rhetorik wurde aus dem schrank geholt. man wolle ja nicht steuersenkungen finanzieren. dazu zwei wichtige informationen: der kanton zahlt bei fusionen auf dem land jeweils um die 5 millionen. im kantonalen finanzausgleich luzerns ist die stadt luzern nettozahlerin, leistet also einen erheblichen beitrag an die ländliche infrastruktur.

doch das tintenfischplakat funktionierte wunderbar. der neid und der latente hass auf «die städter» führte zu einem wuchtigen /nein./ fast 60% der stimmenden lehnte den beitrag ab. noch eindrücklicher die zählung der gemeinden. ausser den von der fusion direkt betroffenen gemeinden luzern und littau, lehnten alle gemeinden den kredit ab.

die fusion wird übrigens trotzdem vollzogen. das von der svp so sehr gefürchtete «grossluzern» ist also weiter am entstehen. nun soll eine vox-analyse untersuchen, wie es zum massivennein kommen konnte. eigentlich könnte man sich den aufwand sparen. der grund war schlicht und einfach ländlicher futterneid.

gerangel um den ueli-verhinderungs-platz

richtig peinlich ist er, der kampf um den einen platz, den eine kandidatin für den zweiten zürcher ständeratssitz einnehmen möchte. sowohl verena diener (glp – grünliberale) als auch chantal galladé (sp – sozialdemokraten) möchten verhindern, dass a) svp-mann maurer den zweiten zürcher sitz bekommt und dass b) der andere ueli, der schlüer nämlich, wieder in den nationalrat nachrutscht. aktuell ist der arme nämlich abgewählt. der tagi hat die situation der sp gestern recht treffend mit einer karikatur bedacht.

es versteht sich von selbst, dass verena diener die weitaus besseren chancen hätte, den verbleibenden sitz zu schnappen. warum? im gegensatz zu galladé bringt sie eine enorme erfahrung mit. sie ist viel weniger weit links ausgerichtet, was sich nicht zuletzt auch in ihrem wechsel von der grünen zur grünliberalen partei manifestiert. selbst, wenn diener am linken rand nicht allzu viele stimmen holen würde, könnte sie immer noch auf eine breite unterstützung der mitte-wähler vertrauen. wenn beide, oder nur galladé kandidieren ist eigentlich klar, was passiert: der horror nimmt seinen lauf.

corinnes beitrag zu diesem affentanz