Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Ich nutze die sozialen Netzwerke selber ausgiebig und halte sie für ein einzigartiges Kommunikationsmittel. Bei allem Respekt für die freie Meinungsäusserung: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Verwendung von bestimmten rassistischen, homophoben oder antisemitischen Hashtags hat in der letzten Zeit zu einer seltenen Welle verbaler Gewalt geführt. Handlungen oder Äusserungen dieser Art sind rechtswidrig – und die Tatsache, dass sie übers Internet erfolgen, macht deren Urheber nicht weniger strafbar.

Najat Vallaud-Belkacem, Frauenministerin von Frankreich, in einem Interview mit dem Tagesanzeiger.

wann wurde eigentlich die religionsfreiheit abgeschafft?

in der schweiz stimmen wir am 29. november über ein verbot von minaretten ab. diese abstimmung an sich ist schon abartig genug. nun will man scheinbar auch noch (zumindest indirekt) verbieten, dass die leute nichts glauben. ich weiss nicht wann, aber die religionsfreiheit muss wohl während unserer italienreise abgeschafft und durch ein staatlich verordnetes an-den-christlichen-gott-glauben ersetzt worden sein. un- und andersgläubige sollten vielleicht sicherheitshalber mal abklärungen durchführen, welches land ihnen in notsituationen asyl gewähren würde…

Schweiz aktuell vom 01.10.2009