rassismus in der schweiz

aktuell ist der begriff «rassismus» in aller munde. kein wunder, findet doch in genf die antirassismuskonferenz der un statt. für uns schweizer ist rassismus immer etwas, das es in anderen ländern gibt. viele halten sogar das antirassismusgesetz in der schweiz für überflüssig. schliesslich gibt es sowas bei uns ja nicht. warum also etwas regeln, das faktisch nicht existiert?

ich sehe das etwas anders: es wäre wirklich zu schön, würden wir ein solches gesetz nicht benötigen. doch meine erfahrungen zeigen leider, dass der rassismus in der schweiz für andersfarbige, anderssprachige oder einfach sonst irgendwie andersartige real existiert. als dunkelhäutiger mensch erlebe ich das noch immer viel zu oft. das müssen nicht explizite beleidigungen sein. es beginnt damit, dass man im restaurant immer länger warten muss als gleichzeitig angekommene «normale» gäste. es geht weiter um die blicke, die man kassiert, wenn man als «gemischtes» paar ein lokal betritt. oder wenn man an der fleischtheke ansteht und partout einfach nie bedient wird. ja, das sind alles kleine dinge, was aber nicht heissen soll, das keine grossen geschehen würden. und: auch im keim ist rassismus etwas, das man nicht akzeptieren sollte.

doch ich will hier nicht rumjammern, bin ja schliesslich zum bloggen hier. meine idee wäre es, dass ich hier andere ähnlich betroffene in form eines interviews zu wort kommen lasse. primär geht es mir darum der schweizer bevölkerung klar zu machen, dass rassismus ein auch hier real existierendes problem ist, unter welchem viele menschen leiden. es wäre schön, wenn die interviewten auch mit namen und gesicht zu ihren aussagen stehen würden, aber ich würde auch über ein anonym geführtes interview berichten.

18 Antworten auf „rassismus in der schweiz“

  1. schutz
    in erster linie sehe ich es als schutz. aus angst vor konsequenzen sehen potentielle aggressoren von ihrem vorhaben ab. das ist natürlich sehr diffus und basiert auf annahmen.

    ich war kurzem nahe an einer anzeige, als ich beim einkaufen beleidigt wurde. ich habe aber schliesslich davon abgesehen. mir ist klar, dass man auch ohne antirassismusgesetz vor beleidigungen und übergriffen geschützt wäre. aber ich finde es gut, dass es für rassistisch motivierte taten etwas spezifisches gibt.

  2. öffentlich
    > ich war kurzem nahe an einer anzeige, als ich beim einkaufen beleidigt wurde
    dagegen schützt dich das antirassismusgesetz womöglich nicht. andere gesetze sind dafür zuständig. ich weiss nicht wie das genau definiert ist, aber das antirassismusgesetz behandelt – soweit ich das beurteilen kann – nur dinge, die «öffentlich» geschehen. wenn ich dich persönlich rassistisch beleidige gilt das vermutlich nicht als «öffentlich». vielleicht kann icore dazu was sagen?

    das antirassismusgesetz behandelt eher dinge wie das verharmlosen oder rechtfertigen von «verbrechen gegen die menschlichkeit» oder «propagandaaktionen» oder öffentliche äusserungen mit dem ziel der «herabsetzung» oder «verleumdung» von angehörigen einer religion (womit ich vermutlich mit kommentaren auf dieser seite schon gegen das antirassismusgesetz verstossen habe – glücklicherweise bist du als inhaber der site dafür verantwortlich, also hastdu gegen das antirassismusgesetz verstossen :-)).

    der eher vage, weitreichende inhalts des gesetztes, die sinnlosigkeit des gesetzes für alltägliche sitationen (wie die von dir beschriebene) und die bisherigen klagen (z.b. der fall einer jüdin, deren computer konfisziert wurde nachdem sie auf einer website den islam kritisierte) haben mich dazu bewogen, meine meinung zu diesem gesetz zu ändern. ich bin unterdessen der meinung, dass das gesetz mehr schadet als nützt.

  3. antirassismus
    es ist übrigens eine strafnorm im strafgesetzbuch, nicht ein eigentliches gesetz, aber das ist tatsächlich ein detail. ich könnte schon was dazu sagen, fühle mich aber in dem bereich nicht so kompetent und müsste mich ziemlich einlesen.

    aber zuerst immer das gesetz lesen:
    [/Art. 261bis 1/]

    /Rassendiskriminierung/

    [/Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,/]

    [/wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,/]

    [/wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,/]

    [/wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,/]

    [/wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,/]

    [/wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft./]

    ich haber noch diesen link mit verschiedenen artikeln zur antirassismusstrafnorm gefunden, die ich zwar nicht gelesen habe, aber deren autoren mir teilweise bekannt sind. die sammlung mit gerichtsurteilen ist sicher auch interessant.

    @lkm: könntest Du mir bitte sagen, was Du als schädlich ansiehst? (ausser der reputationsverlust in der türkei wegen dem prozess gegen den verleugner des armenischen genozids 😉 ).

  4. schädlich
    > wir brauchen ein antirassismusgesetz
    was sollte deiner meinung nach das ziel eines solchen gesetzes sein?

    > könntest Du mir bitte sagen, was Du als schädlich ansiehst?
    dass das gesetz leute betrifft, die davon nicht betroffen werden sollten (z.b. leute die objektiv korrekte kritiken zum islam äussern, oder amadé, weil ich in seinem blog etwas negatives zu religionen gschrieben habe), und dass es politisch eingesetzt wird gegen leute, deren meinungen einem nicht passen.

    am besten gehe ich durch die einzelnen punkte des gesetzes.

    >Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,
    «mitglieder von scientology sollten in unserem staat keine wichtigen positionen einnehmen dürfen.»

    >wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,
    «weisse sind nicht so gut im sport und können auch nicht so gut tanzen wie schwarze.»

    >wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,
    bedeutet das, dass ich nicht an einer demo gegen islamistische regime teilnehmen darf? das setzt die mitglieder dieser religion herab.

    >wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,
    was ein «verbrechen gegen die menschlichkeit» ist ist subjektiv. ausserdem tangiert das die wissenschaft. geschichte ist die vergangenheit, geschrieben von den gewinnern – was wir als korrekt anschauen ist im schlechtesten fall der politische konsens (siehe schulbücher zur rolle der schweiz im zweiten weltkrieg) und im besten fall der aktuelle stand der wissenschaft, und so oder so oft nicht eine absolute wahrheit. nach wie vor finden wir neue informationen zu lange vergangenen dingen.

    bedeutet dieses gesetz, dass nicht mehr weiter geforscht werden darf wenn einmal ein konsens besteht dass etwas ein «verbrechen gegen die menschlichkeit» ist weil die forschung zum schluss kommen könnte dass das verbrechen nie oder in anderer form passiert ist?

    >wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,
    damit habe ich kein problem (ausser vielleicht mit der religion – rasse und ethnie sind nicht selbstbstimmt, religion schon). tatsächlich sollte dieser teil noch weiter gehen und mehr attribute wie beispielsweise geschlecht und sexuelle ausrichtung berücksichtigen. ich glaube aber, dass das antirassismusgesetz der falsche ort ist, um das zu regeln.

    die ersten punkte schränken «legitime» meinungen ein. der letzte punkt ist wichtig, sollte aber nicht in diesem gesetz stehen und sich nicht auf diese attribute beschränken.

  5. re:
    deine kritik ist berechtigt, insbesondere im hinblick darauf, dass es dazu dienen kann, unbeliebte meinungen zu unterdrücken. das gesetz ist ausserdem schlecht geschrieben. trotzdem hat es m.E. eine Existenzberechtigung. ich finde man muss zwischen den potentiell missbräuchlichen anwendungen und der tatsächlichen anwendung unterscheiden. was ist mit dem computer der islamkritikerin jüdischen glaubens weiter passiert?

    im einzelnen habe ich gewisse einwände gegen deine punkte:

    [/»mitglieder von scientology sollten in unserem staat keine wichtigen positionen einnehmen dürfen.»/]

    scientology ist keine religion im sinne dieses gesetzes (nicht bewiesene und nachgeprüfte aussage von mir). ausserdem ist diese aussage in ihrer allgemeinheit unhaltbar.

    [/»weisse sind nicht so gut im sport und können auch nicht so gut tanzen wie schwarze.»/]

    das ist weder eine systematische verleumdung noch eine herabsetzung, sicher nicht im sinne des gesetzes und auch sonst nicht, fällt also nicht unter die strafnorm.

    [/bedeutet das, dass ich nicht an einer demo gegen islamistische regime teilnehmen darf? das setzt die mitglieder dieser religion herab./]

    es setzt die mitglieder der religion nur herab, wenn du gewisse, hier nicht zu nennende, parolen schreist. du demonstrierst ja nicht gegen den islam an sich, sondern gegen ein regime und dessen methoden. kritik und herabsetzung oder verleumdung ist nicht das gleiche, was wohl rechtsanwender (=gerichte) in der schweiz auch werden unterscheiden können. vom reinen vorwurf bist du nicht gefeit, was aber auch nicht so schlimm ist.

    [/was ein «verbrechen gegen die menschlichkeit» ist ist subjektiv/]

    die uno hat definiert, was darunter zu verstehen ist, es ist nicht subjektiv. der absatz mit dem leugnen zielt tatsächlich auf die leugnung des holocaust.

    [/bedeutet dieses gesetz, dass nicht mehr weiter geforscht werden darf wenn einmal ein konsens besteht dass etwas ein «verbrechen gegen die menschlichkeit» ist weil die forschung zum schluss kommen könnte dass das verbrechen nie oder in anderer form passiert ist?/]

    wenn ich den absatz richtig lese, muss zum leugnen hinzukommen, dass man menschen wegen ihrer rasse, etc. herabsetzen oder diskriminieren will. ernsthafte geschichtsforschung will das nicht.

  6. rassistische übergriffe
    >>was sollte deiner meinung nach das ziel eines solchen gesetzes sein?
    >das ziel müsste es sein, rassistische übergriffe soweit als möglich zu verhindern.
    aber braucht es dazu ein spezielles gesetz? diese dinge sind ja sowieso schon illegal, mit oder ohne speziellem gesetz. weshalb ein spezielles gesetz für dinge, die schon in anderen gesetzen geregelt sind?

    ich denke, meine frage ist daher eher «was macht rassismus besonders?» ist ein rassistisch motivierter übergriff schlimmer als ein übergriff gegen homosexuelle? im titel deines beitrags schreibst du ja selber genereller «minderheiten».

    und noch einen schritt weiter: ist ein «hassmotivierter» übergriff schlimmer als ein zufälliger übergriff? muss man eine straftat gegen minderheiten anders behandeln als eine straftat gegen zufällig ausgewählte personen? begeht ein mensch der einen homosexuellen angreift eine schlimmere tat als ein mensch der zufällig eine person auswählt und diese angreift?

    dass man minderheiten vor diskriminierung schützen sollte ist klar, das steht ja schon in der bundesverfassung. es gibt dinge, die kann man nur gegen minderheiten tun (die werden im letzten abschnitt des gesetzes erwähnt). deshalb sollte man minderheiten speziell schützen. aber das bedeutet nicht automatisch, dass eine straftat die man gegen alle leute ausüben kann schlimmer ist wenn man sie gegen minderheiten ausübt.

    und damit wären wir wieder bei meiner alten frage: was ist das ziel eines solchen gesetzes? wenn das ziel ist, minderheiten vor dingen zu schützen die man nur gegen minderheiten tun kann, dann bin ich auch der meinung dass es dafür ein spezielles gesetz braucht. das aktuelle gesetz geht aber weit über dieses ziel hinaus.

    >deine kritik ist berechtigt, insbesondere im hinblick darauf, dass es dazu dienen kann, unbeliebte meinungen zu unterdrücken. das gesetz ist ausserdem schlecht geschrieben. trotzdem hat es m.E. eine Existenzberechtigung. ich finde man muss zwischen den potentiell missbräuchlichen anwendungen und der tatsächlichen anwendung unterscheiden. was ist mit dem computer der islamkritikerin jüdischen glaubens weiter passiert?
    soweit ich mich erinnern kann wurde das verfahren später eingestellt, was glaube ich bei einer mehrheit auf diesemgesetz strafnorm basierenden anzeigen am ende passiert (google meint: ~50% der verfahren werden eingestellt, ~20% enden mit freispruch). was ein weiterer hinweis darauf ist dass die strafnorm nicht so verwendet wird wie ursprünglich gedacht war – seit sie eingeführt wurde wurden (wieder laut google) weniger als fünf neonazis verurteilt. die strafnorm wird vor allem missbräuchlich angewendet.

    und: auch später eingestellte verfahren sind für die betroffenen personen extrem unangenehm.

    >im einzelnen habe ich gewisse einwände gegen deine punkte:
    >>»mitglieder von scientology sollten in unserem staat keine wichtigen positionen einnehmen dürfen.»
    >scientology ist keine religion im sinne dieses gesetzes (nicht bewiesene und nachgeprüfte aussage von mir).
    weiss nicht wie scientology in der schweiz rechtlich beurteilt wird, aber die aussage kann auch für andere religionen oder sekten gemacht werden. der punkt ist nicht spezifisch scientology, der punkt ist dass religion etwas ist wofür man sich bewusst entscheidet. damit akzeptiert man ein gemeinsames wertesystem mit anderen mitgliedern der selben religion, was aussenstehende dazu berechtigen sollte pauschale aussagen zu den mitgliedern dieser religion machen zu dürfen.

    >ausserdem ist diese aussage in ihrer allgemeinheit unhaltbar.
    das ist eine meinung, genau wie die aussage selber. dass die aussage deiner meinung nach unhaltbar ist bedeutet nicht, dass es illegal sein sollte diese meinung zu äussern, genau so wenig wie es illegal sein sollte dass du die meinung äussern darfst dass die ursprüngliche aussage in ihrer allgemeinheit unhaltbar ist 🙂

    >>»weisse sind nicht so gut im sport und können auch nicht so gut tanzen wie schwarze.»
    >das ist weder eine systematische verleumdung noch eine herabsetzung, sicher nicht im sinne des gesetzes und auch sonst nicht, fällt also nicht unter die strafnorm.
    weshalb ist «weisse können nicht so gut tanzen wie schwarze» keine herabsetzung von weissen? wäre es eine herabsetzung, wenn jemand sagen würde «schwarze sind weniger intelligent als weisse»? das scheint mir alles ein bisschen sehr subjektiv 🙂

    >>bedeutet das, dass ich nicht an einer demo gegen islamistische regime teilnehmen darf? das setzt die mitglieder dieser religion herab.
    >es setzt die mitglieder der religion nur herab, wenn du gewisse, hier nicht zu nennende, parolen schreist. du demonstrierst ja nicht gegen den islam an sich, sondern gegen ein regime und dessen methoden.
    das ist aber oft das selbe. bei den taliban beispielsweise kann man nicht zwischen religiöser überzeugung und gruppierung/regierung/geographischem ort unterscheiden. wenn ich sage, dass die taliban unmenschlich und gemein sind, dann mache ich damit faktisch eine aussage über ihre religiöse überzeugung. eine demonstration gegen die taliban verstösst gegen die wörter in dieser strafnorm.

    >>was ein «verbrechen gegen die menschlichkeit» ist ist subjektiv
    >die uno hat definiert, was darunter zu verstehen ist, es ist nicht subjektiv.
    na ja, es ist schon definiert, aber die definition ist alles andere als objektiv. was ist denn eine «unmenschliche Behandlung»? man braucht nur die aktuelle diskussion in den USA zu betrachten um festzustellen dass das alles nicht so klar ist… verstosse ich gegen diese strafnorm wenn ich öffentlich sage dass george bush kein kriegsverbrecher ist? 🙂

    zur wissenschaftlichen forschung: ich gehe mal davon aus dass du recht hast, obwohl ich das im gesetzestext nicht nachvollziehen kann 🙂

  7. tja…
    …wahrscheinlich hast Du recht und es ist gar keine frage des rechtes. und dass man im restaurant gleich behandelt wird (ich meinegenaugleich ) kann man eh nicht per gesetz vorschreiben und schon gar nicht überprüfen. aber genau deshalb könnte ich ja mit so einer interviewreihe ins schwarze treffen. vielen menschen ist nicht klar, wie sich diskriminierende vorfälle im kleinen äussern können.

  8. das problem…
    sind ja bei uns – gemäss deinen aussagen – scheinbar nicht die «grossen» diskriminierungen, sondern all die kleinen sachen mit denen du zu kämpfen hast. und man kann den leuten eben wirklich nicht per gesetz vorschreiben dass sie sich nicht wie arschlöcher verhalten sollen. also freue ich mich auf die sensibilisierungs-interviews 🙂

  9. CAN’T BELIVE!!!
    man könnte meinen, hardman schreibt unter seinem neuen denknamen lkm! man bedenkte bitte meine worte seit 2004, jene, die sich schon seit je, kritisch zur antirassismussstrafnorm geäussert haben.

    auch jene, die lkm als intellektuelle autorität angesehen haben, müssen nun dem dummen hardman recht geben 😛

    thank you so much, love you all.

    as i said years ago:
    – ich bin unterdessen der meinung, dass das gesetz mehr schadet als nützt. (siehe hardman anno 2004 :-P)
    – «verbrechen gegen die menschlichkeit» ist ist subjektiv.

    der rest folgt morgen…

  10. hardman…
    wenn du rational und objektiv argumentieren würdest hättest du mich vielleicht schon 2004 von deinem standpunkt überzeugen können. beispiel 1 was man nicht tun sollte wenn man andere leute überzeugen möchte: hämische blog-kommentare schreiben wenn jemand seine meinung ändert 😉

    und dass ich meine meinung geändert habe heisst nicht, dass ich dir nun recht gebe. deine argumente sind noch immer so doof und unüberzeugend wie vor 5 jahren.

  11. also…..
    lächerlich ist folgendes: Der Soziologe im Interview (http://is.gd/u1Ou) sagt, dass man ein Rechtsextremer ist, wenn man die Notwendigkeit des Antirassismusgesetz anzweifelt. Der Vergleich mit Israel hinkt, aber es gibt trotzdem Parallelen… Aber so unverständlich war ich doch schon nicht, oder?

  12. rechtsextreme
    ah, das habe ich nicht gesehen. was er genau sagt ist:

    > Neu demonstrieren die Rechtsextremen etwa gegen das Anti-Rassismusgesetz, statt offen gegen Ausländer zu hetzen.

    das ist nicht ganz das selbe wie zu sagen dass alle die das arg nicht gut finden rechtsextrem sind, aber es ist schon eine etwas seltsame aussage. der ganze artikel riecht ein bisschen nach mccarthyism.

    damit sehe ich auch weshalb du den vergleich mit israel machst. es scheint manchmal schwierig, israel zu kritisieren ohne selber in den verdacht zu geraten, rassistisch motiviert zu sein. andererseits gibt es viele israel-kritiker, die gerne mal so tun als ob das judentum und israel das selbe wären. israel ist ein unabhängiger staat in dem prozentual gesehen weniger juden leben als in der schweiz christen, und man kann weder «die juden» für die aktionen dieses staats verantwortlich machen, noch kann man den staat mit der religion gleichsetzen.

    das verhalten israels ist dann auch hauptsächlich politisch und nicht religiös motiviert.

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