the united states of europe

auf nzz.ch findet sich aktuell ein hochinteressantes interview mit romano prodi. der ehemalige eu-kommissions-präsident nimmt stellung zu verschiedenen fragen, die vornehmlich die eu betreffen. so wie ich das lese, will prodi die eu eindeutig als dritten pol (neben den usa und china) positionieren.

romano prodi auf die frage, was eine vision für europa sei:

Sie ist sehr einfach. Wir müssen die Bedingung der Einstimmigkeit bei den Beschlüssen abschaffen. Wir haben keine Alternative zur Bildung der Vereinigten Staaten von Europa. Dazu braucht es wohl noch eine Generation, aber wir haben keine Wahl. Angesichts der Kraft, mit der China auftritt, mit der sich der Multipolarismus der grossen Blöcke herausbildet, können die europäischen Länder nicht allein bleiben. So wie die Einführung des Euro von einigen EU-Ländern beschlossen wurde, so müssen weitere grosse Entscheidungen von einigen Ländern getroffen werden. Das heisst nicht, dass die bestehenden Verträge annulliert werden müssen. Es wird einen Übergangsvertrag geben, der jenen Ländern, welche an der Weiterentwicklung der Union nicht teilnehmen wollen, die bestehenden Vereinbarungen bewahren kann. Wichtig dabei bleibt, dass die Türen Europas weiterhin für alle offenbleiben.

Zu meiner Idee von Europa gehört indessen auch die Nachbarschaftspolitik. Das bedeutet, dass es rund um Europa, im Osten und im Süden, eine Reihe von Ländern gibt, mit denen wir mit der Zeit alles teilen, also Wirtschaft, Handel, Kultur usw., nicht aber die Institutionen, also das Parlament, den Rat und die Kommission. Europa braucht Grenzen, denn wir müssen auch eine Vorstellung davon haben, wo wir Europa schaffen wollen. In einer multipolaren Welt gibt es eine Logik, gemäss der man die Grenzen der anderen nicht «anbeissen» soll. Warum soll die Ukraine nicht gleichzeitig engste Beziehungen mit Europa und engste Beziehungen mit Russland haben? Das Gleiche gilt für Georgien. Früher nannte man dies Pufferzonen, heute nenne ich das «den Ring der Freunde».

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